Ab dem 1. Oktober zahlen Unternehmen in Potsdam, die To-go-Speisen und -Getränke in Einwegverpackungen abgeben, auf jeden Becher, Dose sowie auf jedes Geschirr- oder Besteckteil in Einweg eine Steuer von 0,20 bis 0,50 Euro. Zunächst war die Einführung zum 1. Juli geplant (VendingSpiegel berichtete darüber im April dieses Jahres). Damit will die brandenburgische Hauptstadt auf Antrag der Stadtverordneten die Sauberkeit in der Stadt verbessern, denn häufig würden Einwegbecher, Essensboxen oder Einwegbesteck im öffentlichen Raum oder in städtischen Abfallbehältern landen. Das belaste nicht nur die Umwelt, sondern verursache für die Stadt auch Kosten für Entleerung, Reinigung und Entsorgung, teilt die Stadtverwaltung mit.

Förderzuschüsse für Mehrwegverpackungen

Gleichzeitig unterstützt die Stadt die Betriebe mit Förderzuschüssen für die Anschaffung von Mehrweggeschirr-Lösungen sowie von dafür vorgesehenen Spülmaschinen. So erhalten Unternehmen je Betriebsstätte 500 Euro für den Systemnutzungsbeitrag bei einem Mehrwegpoolsystem-Anbieter oder aber für die Anschaffung von Mehrweggeschirr und Mehrwegbesteck, das nicht Teil eines Poolsystems ist. Darüber hinaus werden Spülmaschinen für die Reinigung der Mehrwegprodukte mit bis zu 2.000 Euro bezuschusst.

Recycling reicht nicht aus

Entscheidend für die Besteuerung ist der Einwegcharakter der Verpackung. Steuerlich relevant sind laut der Stadtverwaltung Gegenstände, die ihrer Zweckbestimmung nach nur einmalig oder kurzzeitig verwendet und typischerweise anschließend entsorgt werden. Eine Recyclebarkeit der Verpackungen für To-go-Lebensmittel reicht daher nicht aus, da diese erst nach der Abfallentsorgung wieder aufbereitet wird, während bei Mehrwegprodukten derselbe Gegenstand nach der Reinigung unmittelbar wiederverwendet werden kann.

Weitere Informationen sowie alle Unterlagen für den Antrag auf Förderung sind im Downloadbereich auf der Homepage der Stadt Potsdam zu finden.